Internationale Konferenz für eine atomwaffenfreie Welt

Vom 27. – 30. August 2012 fand in der kasachischen Hauptstadt Astana das internationale Forum – „Vom Atomteststopp zu einer atomwaffenfreien Welt“ statt. Veranstaltet vom kasachischen Parlament und organisiert vom Parlamentarischen Netzwerk für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung (PNND) bot das Forum Abgeordneten und Fachexperten aus aller Welt die Gelegenheit untereinander Erfahrungen und Konzepte in ihrer Arbeit für die weltweite Abschaffung der Atomwaffen auszutauschen. In meiner Rede vor den Teilnehmern habe ich die sehr atomkritische Politik Österreichs vorgestellt und darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, Sicherheitspolitik heute nicht mehr als Territorialverteidigung sondern als Schutz der Menschen und ihrer Rechte zu verstehen. Gemeinsame Sicherheitsinstitutionen wie die OSZE oder die UN, die auf Kooperation und Zusammenarbeit anstatt auf Abschreckung gründen, müssen von den Staaten stärker gefördert werden. Außerdem müssen die Partizipationsmöglichkeiten von Frauen und NGOs in der Sicherheitspolitik erheblich verbessert werden.

Zur Einstimmung auf das dreitägige Forum haben wir am ersten Tag das ehemalige Atombombentestgelände in Semipalatinsk besucht, auf dem von 1949 bis 1989 insgesamt 456 Atombombentests mit einer Gesamtsprengkraft von 1000 Hiroshimabomben durchgeführt wurden. An den Folgen dieser Tests leiden die Natur und die Menschen der Umgebung noch heute.

Kasachstan ist in der Frage der nuklearen Abrüstung seit zwei Jahrzehnten stark engagiert. 1991 schloss es das sowjetische Atomwaffentestgelände und veranlasste den Abzug von 1500 Atomwaffen, die nach dem Zusammenbruch der UdSSR auf seinem Staatsgebiet stationiert waren. Später handelte die kasachische Regierung mit seinen Nachbarn die Errichtung einer Atomwaffenfreien Zone in Zentralasien aus und förderte die UN-Resolution durch die der Internationale Tag für die Beendigung von Atomtests eingeführt wurde. Im letzten Jahr veranstaltete Astana erstmals ein internationales Forum mit dem Thema „Für eine atomwaffenfreie Welt“, auf der die Teilnehmer die Erklärung von Astana für eine atomwaffenfreie Welt verabschiedeten.