OSZE-Herbsttagung zu Cybersicherheit, Klimawandel und Bildung

In der vergangenen Woche habe ich die jährliche Herbsttagung des OSZE-Parlaments geleitet. Auf der Tagesordnung standen die wichtigen Themen Cybersicherheit, Klimawandel und Bildung.

Das Parlament hat sich noch einmal ausdrücklich hinter das Klimaabkommen von Paris gestellt. Außerdem haben wir die OSZE dazu aufgefordert, sich pro-aktiv für ein besseres Wassermanagement einzusetzen, um Konflikte aufgrund mangelnder Wasserressourcen rechtzeitig zu verhindern.

Auch im Bereich der Cybersicherheit sieht das Parlament mehr Handlungsbedarf der OSZE, um vertrauensbildende und transparenzschaffende Maßnahmen zu setzen. Denn immer häufiger kommt es zu zwischenstaatlichen Spannungen, etwa wenn sich Staaten durch tatsächliche oder vermutete Aktivitäten anderer Länder im Cyberspace bedroht fühlen.

Als drittes wichtiges Thema habe ich in diesem Jahr die Bildung gesetzt. Diese findet im Sicherheitsdiskurs oft wenig Beachtung. Zu Unrecht, denn sie ist ein wichtiger Faktor für den gesellschaftlichen Frieden und die Stabilität im OSZE-Raum. Weitere Informationen zur Herbsttagung des OSZE-Parlaments gibt es hier.