Muttonen: Frieden in Europa nur durch breites diplomatisches Engagement gesichert

Parlamenten und Abgeordneten kommt zentrale Rolle zu

Wien (OTS/SK) – „Europa ist mit zu vielen bewaffneten Konflikten konfrontiert, die unsere Sicherheit ernsthaft gefährden. Wenn wir Frieden und Stabilität langfristig sichern wollen, müssen wir alle Mittel nutzen, die uns die Diplomatie zur Verfügung stellt, um diese Konflikte zu lösen“, bekräftigte die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE-PV) Christine Muttonen am Freitag auf einer Veranstaltung der Universal Peace Federation International in der UNO-City in Wien. ****

Die bewaffneten Konflikte in Syrien, Irak und Afghanistan hätten Europa die größte Flüchtlingskrise seit Ende des Zweiten Weltkriegs gebracht. Aber auch in Europa gibt es mit der Ostukraine und Berg-Karach Konflikte, die jederzeit zu einem ausgewachsenen Krieg eskalieren können. „Alles, was es braucht, ist eine Provokation auf der einen Seite und eine falsche Antwort auf der anderen Seite und schon kann die ganze Situation außer Kontrolle geraten“, warnte Muttonen.

Um die Gefahren einer weiteren Eskalation wirksam zu verringern, forderte die Präsidentin der OSZE-PV ein stärkeres und breiteres diplomatisches Engagement. Dafür sei es wichtig, alle diplomatischen Mittel ausnutzen, um diese Konflikte einzudämmen und Vertrauen zwischen den Konfliktparteien aufzubauen. Neben Gipfeltreffen und offiziellen Aussprachen auf höchster Regierungsebene gehöre es auch dazu, die zwischenmenschlichen Kontakte zu intensivieren. „Ein enger Austausch zwischen den Zivilgesellschaften ist ein höchst wirksames Mittel, um Spannungen in Konfliktregionen abzubauen und die Kooperationsbereitschaft zu fördern“, erklärt Muttonen.

OSZE-Projekte als beispielhaft

Als gelungene Beispiele schilderte Muttonen die Arbeit der OSZE-Missionen auf dem Balkan. „Projekte wie die Ausbildung multi-ethnischer Polizeikräfte, das Balkan Theater Netzwerk, der ‚Building-Bridges‘-Fonds sowie das Puppentheater für Kinder und Jugendworkshops zur Vertrauensbildung haben geholfen, die Beziehungen zwischen den verschiedenen Volksgruppen zu verbessern.“

Diese Arbeit der Konfliktprävention werde leicht übersehen, da sie nicht die gleiche Aufmerksamkeit bekomme, wie die großen diplomatischen Durchbrüche auf höchster Regierungsebene mit historischen Friedensverträgen. Sie seien aber entscheidend, um eine langfristige friedliche Entwicklung zu sichern.

„Gerade die Parlamente und ihre Abgeordneten können als Schnittstelle zwischen der Regierungsebene und der Zivilgesellschaft eine wichtige Rolle einnehmen, um solche Projekte der Konfliktprävention zu unterstützen und einzufordern“, so Muttonen. (Schluss) bj/kg/mp