Jahrestagung der OSZE-PV in Minsk

Unter dem Motto „Das gegenseitige Vertrauen und die Kooperation für Frieden und Wohlstand in der OSZE-Region fördern“ fand vom 5.-9. Juli in Minsk die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE statt. Das Motto klingt etwas sperrig. Aber wer sich die Krisen in Europa anschaut und die Spannungen und Konflikte, die es mittlerweile zwischen vielen OSZE-Mitgliedsländern gibt, muss zugeben, dass es grade daran mangelt: Vertrauen und Kooperation.

Während auf der Regierungsebene viele Probleme nicht konsequent angegangen werden, weil sich die OSZE-Mitgliedstaaten gegenseitig blockieren, ist es uns Parlamentariern gelungen, uns auf eine umfangreiche Deklaration zu einigen. Das Dokument enthält Vorschläge und Forderungen zum Kampf gegen den Terrorismus, zum Klimawandel und zur Stärkung von Demokratie und Menschenrechten. In weiteren Resolutionen haben wir erneut das völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands in der Ukraine verurteilt und die Abschaffung der Todesstrafe in allen OSZE-Ländern gefordert.

Erfolgreich wiedergewählt

Neben der inhaltlichen Arbeit standen auch wichtige Wahlen an. Da die Amtszeit der Präsidentin nur für ein Jahr gilt, musste auch ich mich wieder der Abstimmung stellen. Während ich mich im Vorjahr gegen zwei weitere Kandidaten durchsetzen konnte, wurde ich zu meiner großen Freude dieses Jahr einstimmig wiedergewählt.

Nähere Informationen zur Jahrestagung in Minsk findet ihr auf der Seite der OSZE-PV. Auf meinem YouTube Kanal gibt es zudem einen Mitschnitt meiner Eröffnungsrede.