OSZE-Außenministertreffen in Mauerbach

Am 11. Juli war ich als Präsidentin der OSZE-PV auf dem informellen Treffen der OSZE-AußenministerInnen in Mauerbach. Auf dem Treffen konnten wichtige Einigungen erzielt werden.

Nachdem es dem unsrem Außenminister und amtierenden OSZE-Vorsitzenden monatelang nicht gelungen war zentrale Positionen in der OSZE neu zu besetzen, konnten sich die AußenministerInnen mit dem Schweizer Botschafter Thomas Greininger endlich auf einen neuen Generalsekretär einigen. Auch die wichtigen Positionen des Minderheitenkommissars, des Direktors des Büros für  Demokratische  Institutionen  und  Menschenrechte (ODIHR) und  des Beauftragten für Medienfreiheit konnten, mit  dem ehemaligen OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier, der früheren isländischen Außenministerin Ingibjörg Solrun Gisladottir und dem französische Ex-Minister Harlem Desir endlich wieder besetzt werden. Die lange Blockade hatte die Handlungsfähigkeit der OSZE bedroht.

In meiner Wortmeldung habe ich die anwesenden AußenministerInnen davor gewarnt, auf die aktuellen Krisen und Konflikte in Europa vor allem mit militärischer Aufrüstung zu reagieren. Denn, ein Rüstungswettlauf hat unsere Sicherheit noch nie nachhaltig verbessert. Stattdessen muss die OSZE gestärkt und nach neuen Wegen gesucht werden, um gegenseitiges Vertrauen wieder herzustellen.