OSZE-PV-Seminar: Welche Auswirkungen hat der neue geopolitische Wettkampf für unsere Sicherheit in Europa?

Am 6. Mai war ich im pfälzischen Leinsweiler, um dort ein alljährlich stattfindendes internationales Seminar über europäische Sicherheitspolitik zu eröffnen. In diesem Jahr lag der Fokus auf den Balkanstaaten. Dabei ging es um die Frage, wie sich der wachsende Nationalismus und der zunehmende Wettstreit der Ordnungsmächte USA, EU und Russland auf die fragile friedliche Entwicklung des Balkan auswirken.

In meiner Rede vor den teilnehmenden ParlamentarierInnen aus 13 OSZE-Staaten habe ich den zunehmenden Nationalismus in vielen Staaten kritisiert und wieder mehr Bereitschaft zur Zusammenarbeit eingefordert. Die Rückkehr nationalistischer Politik und der Kampf um geopolitische Einflusszonen untergräbt zur Zeit die Arbeit der OSZE, die sich bemüht, die noch bestehenden Konflikte auf dem Balkan friedlich beizulegen.

Österreich und Kärnten sind direkte Nachbarn des Balkan. Grade für uns ist es wichtig, dass die OSZE mit ihrer Arbeit nicht scheitert, sondern die Länder erfolgreich dabei unterstützt, ihre Konflikte zu lösen und sich zu modernen, stabilen und prosperierenden Demokratien zu entwickeln.