OSZE-Konferenz zu Frauen und Sicherheitspolitik im Österreichischen Parlament

Weitere internationale Konferenz für Mai in Villach geplant

Ein Schwerpunkt, den ich mir für meine Zeit als Präsidentin der OSZE-PV gesetzt habe, ist es, die gleichwertige Beteiligung von Frauen in der internationalen Sicherheitspolitik zu fördern. Dazu gehört auch, Sicherheitsexpertinnen im öffentlichen Diskurs mehr Raum und Gehör zu verschaffen. Kein Spitzentreffen, keine Konferenz und keine Talkshow, wo nicht auch heute noch hauptsächlich Männer über unsere Sicherheit in Europa diskutieren.

Am vergangenen Donnerstag fand daher auf meine Initiative hin eine politisch hochbesetzte internationale Konferenz im Österreichischen Parlament statt. Thema der Konferenz war die bessere Beteiligung von Frauen in allen Bereichen und auf allen Ebenen der Sicherheitspolitik. Nach einleitenden Worten durch Nationalratspräsidentin Doris Bures, Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil und mir, diskutierten die aus dem gesamten OSZE-Raum angereisten Abgeordneten mit führenden Politikerinnen und Expertinnen in drei Panels über sicherheitspolitische Themen.

Wie wichtig aber auch schwierig die Diskussion über eine gemeinsame Sicherheits- und Friedenspolitik in Europa ist, wurde am ersten Panel deutlich, wo die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Ulrike Lunacek auf die Vorsitzende des russischen Föderationsrates Valentina Matwijenko traf. Im zweiten Panel haben wir mit weiblichen Führungskräften aus verschiedenen OSZE-Missionen über die bedeutende Arbeit dieser Missionen diskutiert und über die wichtige Rolle, die Frauen in ihnen übernehmen. Die OSZE unterhält unter anderem Missionen in Zentralasien und auf dem Balkan, wo diese die Länder dabei unterstützen,  Gleichberechtigung zu fördern und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen aufzubauen. In der Ostukraine überwacht eine OSZE-Mission zudem die Frontlinie zwischen den Konfliktparteien.

Im dritten Panel haben wir mit Expertinnen über die vielen wichtigen Rollen diskutiert, die Frauen im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus spielen, die sie aber auch innerhalb terroristischer und extremistischer Organisationen einnehmen.

Ich denke, dass es für Frauen wichtig ist, sich in der internationalen Sicherheitspolitik stärker zu vernetzen und ihre Ideen und Erfahrungen auszutauschen. Die Konferenz hat hier einen guten Beitrag geleistet und wird hoffentlich weitere Fortsetzungen finden.

Jetzt blicke ich erst einmal mit Spannung auf die letzte Woche im Mai, wo ich eine weitere Konferenz der OSZE-PV geplant habe. Dieses Mal aber nicht in Wien sondern in Villach mit dem Thema „Umgang mit nationalen Minderheiten“.