Gespräche in Weißrussland

Im Juli soll in der weißrussischen Hauptstadt Minsk die diesjährige Haupttagung der OSZE-PV stattfinden. Aus diesem Grunde war ich in der vergangenen Woche zu einem kurzen Vorbereitungstreffen dort und habe mich unter anderem mit Präsident Lukaschenko, Außenminister, Vladimir Makei und Parlamentspräsident Vladimir Andreichenko getroffen.

In den Gesprächen habe ich zum einen das große Engagement Weißrusslands innerhalb der OSZE und die hilfreiche Rolle des Landes im Ukrainekonflikt begrüßt. Wir haben aber auch über die Menschenrechtssituation, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Weißrussland gesprochen und ich habe darauf hingewiesen, dass Weißrussland endlich auch in diesen Bereichen die OSZE-Verpflichtungen erfüllen sollte.