Anti-Terror-Konferenz in St. Petersburg

Anfang dieser Woche besuchte ich als Präsidentin der OSZE-PV eine gemeinsam mit der Interparlamentarischen Versammlung der GUS (Gemeinschaft unabhängiger Staaten) in St. Petersburg organisierte Konferenz zum Anti-Terror-Kampf.

In meiner Eröffnungsrede habe ich vor allem unterstrichen, wie wichtig es ist,  gegen Armut, politische Ausgrenzung und Menschenrechtsverletzungen vorzugehen, um Terrorismus und Extremismus erfolgreich bekämpfen zu können. Dafür braucht es Good Governance, Demokratie und Rechtstaatlichkeit ebenso wie eine gute und enge internationale Zusammenarbeit.

Ich habe die Veranstaltung außerdem für zahlreiche bilaterale Gespräche genutzt, u.a. mit den Präsidenten der Parlamente Aserbaidschans und Kirgisistans Oktay Asadov und Chynybai Tursunbekov, mit dem Präsidenten des kasachischen Senats Qassym-Schomart Kemeluly Toqajew  sowie mit dem Präsidenten der russischen Duma Vyacheslav Volodin und dem Präsidenten des weißrussischen Rats der Republik Mikhail Myasnikovich.

In den Gesprächen ging es natürlich um das Konferenzthema Terrorismusbekämpfung. Wir haben aber auch über die Ukrainekrise gesprochen und darüber, wie wir wieder zu einer besseren Zusammenarbeit in der OSZE kommen können. Mit Vyacheslav Volodin und Mikhail Myasnikovich habe ich außerdem über das harte Vorgehen gegen Demonstranten in ihren Ländern gesprochen und daran erinnert, dass die Menschen im OSZE-Raum das Recht haben, friedlich zu demonstrieren