Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

Am 23. und 24. Februar ist die von mir geleitete Parlamentarische Versammlung in der Wiener Hofburg zu ihrer 16. Wintertagung zusammengekommen. Nach einleitenden Reden von Nationalratspräsidentin Doris Bures, der Sonderbeauftragten für Genderfragen in der Sicherheitspolitik Hedy Fry und von mir, hat die Versammlung in ihren drei Ausschüssen über die folgenden Fragen diskutiert:

• Wie können wir angesichts eines zunehmenden Populismus die Menschenrechte besser schützen?
• Wie können wir unsere natürlichen Ressourcen so bewirtschaften, dass die Versorgung der Menschen mit sauberem Wasser überall im OSZE-Gebiet gesichert ist und wir außerdem unser Klima schützen?
• Und drittens: Wie können wir unseren gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus weiter verbessern?

Ein weiteres Thema war der Schutz unserer Menschenrechte in Krisenzeiten, also in Zeiten, wo angesichts von Flüchtlingsbewegungen, bewaffneten Konflikten und Terroranschlägen viele Regierungen daran arbeiten, Freiheitsrechte einzuschränken.

Zum Abschluss der Tagung haben auch noch OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier und der österreichische Außenminister und derzeitige OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz zu den ParlamentarierInnen gesprochen.

Ich habe die Tagung ausgiebig nutzen können, um mit BotschafterInnen und ParlamentarierInnen aus vielen der 57 Mitgliedstaaten Gespräche zu führen (Fotos: Treffen mit den US-amerikanischen Abgeordneten und Teilen der russischen Delegation).

Umfassende Dokumente und Berichte von der Wintertagung der OSZE-PV sowie Videos und Fotos können unter dem folgenden Link eingesehen werden.