Beginn des Österreichischen OSZE-Vorsitzes

Mit Beginn des neuen Jahres hat Österreich den einjährigen Vorsitz der OSZE von Deutschland übernommen. Am vergangenen Donnerstag war die Auftaktveranstaltung auf der ich als Präsidentin die Parlamentarische Versammlung der OSZE vertreten habe. Ich hoffe, dass wir aus dem glücklichen Umstand, dass die parlamentarische Ebene und die Regierungsebene der OSZE von ÖsterreicherInnen geführt werden, hilfreiche Synergien für die gesamteuropäische Sicherheitspolitik erzielen können.

Die PV ist jedenfalls bereit die österreichischen Ziele für das Vorsitzjahr zu unterstützen. Die Herausforderungen sind in jedem Fall groß. Die OSZE wird eine zentrale Rolle dabei spielen müssen, eine weitere Eskalation in der Ostukraine zu verhindern und mit Hilfe des Dialogs Brücken zwischen dem Westen und Osten von Wien bauen. Ich denke aber, dass Österreich als neutrales Land ein großes Potential hat, um solche Initiativen voranzutreiben – die Investitionen in diesem Bereich sind jedenfalls gut angelegtes Geld!