Gespräche in Moskau

Ende November war ich in der russischen Hauptstadt, um mich mit der Vorsitzenden des russischen Föderationsrates Walentina Matwijenko (Foto, gemeinsam mit mir und dem Generalsekretär der OSZE-PV Roberto Montella) und den stellvertretenden Vorsitzenden der Staatsduma Petr Tolstoy zu treffen. Zentrales Thema war natürlich der bewaffnete Konflikt in der Ostukraine. Ich habe gegenüber meinen russischen Gesprächspartnern noch einmal deutlich gemacht, dass auch die OSZE-PV das Minsker Abkommen unterstützt und die PV zudem den uneingeschränkten Zutritt für die OSZE-Mission zu allen vom Konflikt betroffenen Gebieten bis hin zur russischen Grenze fordert.

Darüber hinaus habe ich auch ein stärkeres russisches Engagement in der OSZE-PV angesprochen. Mir ist eine gute und aktive Partizipation der russischen Abgeordneten in der OSZE-PV wichtig. Denn nur so können wir einen sinnvollen Dialog und Meinungsaustausch erreichen.

Ein gutes Beispiel für russische Mitarbeit ist der Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Mit Nikolay Kovalev hat die OSZE-PV einen russischen Abgeordneten zum Sonderbeauftragten für diesen Bereich ernannt. Die PV ist sehr an einer stärkeren gesamteuropäischen Kooperation interessiert. Ich habe Walentina Matvijenko daher auch meine Unterstützung zugesagt, als sie mir ihre Idee für eine internationale Parlamentarierkonferenz zum Kampf gegen den weltweiten Terrorismus in St. Petersburg vorstellte.