Gespräche im UN-Hauptquartier

Im Anschluss an die OSZE-Wahlbeobachtungsmission war ich vom 9. bis 11. November  in New York, um dort mit VertreterInnen der Vereinten Nationen zusammen zu kommen. Mit den UntergeneralsekretärInnen  Jeffrey Feltmann und Phumzile Mlambo-Ngcuka habe ich mich über die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen im OSZE-Raum ausgetauscht und hervorgehoben, wie wichtig die Unterstützung einer politischen  Lösung der Ukrainekrise für die friedliche und stabile Entwicklung in Europa ist.  Auch die Lage in der Türkei war ein Thema, ebenso die Frage, wie die Parlamentarische Versammlung der OSZE (OSZE-PV) sich stärker für die Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele der VN einsetzen kann.

Angesichts der weltweit zunehmenden Krisen und Konflikte haben wir auch darüber gesprochen, wie wir die Zusammenarbeit zwischen UN und OSZE bei überschneidenden Themen verbessern können. Die VN haben hierfür erst kürzlich eine Kontaktstelle in Wien eingerichtet.

Mit Phumzile Mlambo-Ngcuka, die auch Exekutivdirektorin der VN-Frauenorganisation ist, habe ich mich auch noch über die Genderpolitik der OSZE-PV  unterhalten und sie bei der Gelegenheit gleich zu einer Veranstaltung über Frauen und Sicherheitspolitik eingeladen, die ich im Namen der PV im nächsten Frühjahr mit dem österreichischen Parlament und dem Landesverteidigungsministerium in Wien durchführen werde.