Die 47. Konferenz der Europaausschüsse in Kopenhagen

Vom 22. bis zum 24. April war ich als Europapolitische Sprecherin der SPÖ in Kopenhagen, um dort an der 47. Konferenz der Europaausschüsse (COSAK) teilzunehmen. Das dominierende Thema der Konferenz war selbstverständlich die extrem hohe Arbeitslosigkeit in den europäischen Krisenstaaten. Gemeinsam mit meinen sozialdemokratischen Kolleginnen und Kollegen aus den übrigen EU-Mitgliedstaaten habe ich darauf gedrängt, die europaweiten Sparprogramme sozial verträglicher zu gestalten und ihnen endlich einen umfassenden Pakt für Wachstum und Beschäftigung an die Seite zu stellen. Denn: Eine Politik, die allein aufs Sparen setzt wird Europa nicht aus der Krise führen können! Wir müssen uns endlich auch um neues Wachstum und die vielen Menschen kümmern, die in Europa ohne Arbeit sind!

Besonders gefallen hat mir in diesem Zusammenhang die Rede der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Dänemarks, Helene Thorning-Schmidt, die in einem Gastbeitrag vor den Abgeordneten ihre Vorstellungen präsentiert hat, wie in Europa neues Wachstum geschaffen werden kann. Sie sprach sich dabei für eine Stärkung der sozialen und ökologischen Dimension Europas aus, wodurch nicht nur Wohlstand generiert, sondern dieser auch gerecht verteilt werden soll.

Die Konferenz der Europaausschüsse, an denen jeweils sechs Delegierte aus den zuständigen nationalen Ausschüssen der 27 Mitgliedsländer sowie vier VertreterIn-nen des Europäischen Parlaments und jeweils drei BeobachterInnen aus den Bei-trittsländern teilnehmen, finden seit 1989 zweimal jährlich in dem Land statt, welches die EU-Ratspräsidentschaft inne hat. Ziel dieser Treffen ist es, die Kommunikation und den Informationsfluss zwischen den nationalen Europaausschüssen zu verbessern, Ideen auszutauschen und gemeinsame europapolitische Positionen zu entwerfen.