ODIHR-Konferenz zu Demokratie und Menschenrechten in Warschau

Der Schutz von Demokratie und Menschenrechten in der OSZE stand auch bei einem kurzen Besuch in Warschau auf der Tagesordnung. Hier findet vom 19. bis 30. September die jährliche Menschenrechtskonferenz des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) statt. In meiner Rede am Eröffnungstag habe ich ein gemeinsames, solidarisches und menschenrechtskonformes Vorgehen aller europäischen Staaten in der Flüchtlingskrise angemahnt und kritisiert, dass die Regierungen seit einigen Jahren nicht mehr in der Lage sind innerhalb der OSZE gemeinsame Entscheidungen zu wichtigen Menschenrechtsfragen zu treffen.