Treffen der ParlamentspräsidentInnen in Straßburg

Am 15. und 16. September war ich als Präsidentin der OSZE-PV auf der zweijährlich stattfindenden Konferenz der ParlamentspräsidentInnen in Straßburg. In diesem Jahr ging es darum, welche Rolle die Parlamente in der Flüchtlingskrise spielen können. Was die Parlamente unternehmen können, um Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Europa zu stärken und wie man sich gegen den zunehmenden Hass und für eine inklusive und rassismusfreie Gesellschaft einsetzen kann. Meinen eigenen Redebeitrag zur Flüchtlingskrise können Sie sich auf Deutsch unter diesem Link anschauen.

Die Konferenz wird seit 1975 vom Europarat organisiert und umfasste in diesem Jahr 350 Delegierte aus den 47 Mitgliedsländern sowie Partnerländern und anderen internationalen Organisationen. Durch das Zusammentreffen der ParlamentspräsidentInnen soll ein europaweiter parlamentsübergreifender Diskurs über wichtige Themen angestoßen werden.