Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

Am vergangenen Dienstag hat mich die Parlamentarische Versammlung der OSZE (OSZE-PV) zu ihrer Präsidentin gewählt. In zwei Wahlgängen konnte ich mich gegen meine Mitbewerber aus Georgien und Frankreich durchsetzen.

Die Wahl ist eine große Ehre für mich und ich freue mich auf die wichtigen Aufgaben, die jetzt auf mich warten. Ich werde in den nächsten zwei Jahren nicht nur die Tagungen der OSZE-PV leiten, die dreimal im Jahr stattfinden, sondern auch bei inner- und zwischenstaatlichen Konflikten, wie der Ukrainekrise, vermitteln. Außerdem werde ich auf hochrangigen internationalen Treffen die Position der OSZE-Parlamentarier vertreten, beispielsweise am 1. September gegenüber den OSZE-Außenministern.

Die OSZE-PV leistet einen wichtigen Beitrag für Frieden und Sicherheit in Europa. Sie ist ein einmaliger Ort. Hier kommen über 300 Abgeordnete aus den nationalen Parlamenten von 56 OSZE-Mitgliedstaaten zusammen, um sich gemeinsam für Frieden und Sicherheit in Nordamerika, Europa und Zentralasien zu engagieren. Für ukrainische und russische, aserbaidschanische und armenische Parlamentarier bietet die Versammlung beispielsweise eine seltene Gelegenheit, um miteinander über die Konflikte in der Ostukraine und um Berg Karabach zu reden. Die OSZE-PV unterstützt die demokratische Entwicklung vieler Länder durch Wahlbeobachtungen und sie hilft durch unabhängige Untersuchungsmissionen, Menschenrechtsverletzungen und innerstaatlichen Konflikte aufzuarbeiten.

Wir sind in den letzten Jahren in Europa in eine neue Spirale des Misstrauens, des Drohens und des (nuklearen) Aufrüstens geraten. Als Präsidentin der OSZE-PV werde ich mich dafür einsetzen, dass wir wieder stärker auf den Dialog, auf den Austausch und die Zusammenarbeit setzen, um Konflikte in und zwischen unseren Ländern zu lösen.