Podiumsdiskussion: Die parlamentarische Dimension der OSZE

Im Vorfeld der Jahrestagung der OSZE-PV in Tiflis habe ich an einer Diskussionsveranstaltung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in der georgischen Hauptstadt teilgenommen. Dabei ging es um die Frage, welche Rolle die Parlamentarische Versammlung innerhalb der gesamteuropäischen Sicherheitsorganisation bei der Lösung der aktuellen Krisen spielen kann.

In meinem Beitrag habe ich die Stärken der OSZE-PV unterstrichen. Dazu gehört etwa die Möglichkeit die Abgeordneten von Konfliktstaaten für deeskalierende Gespräche zusammenzubringen, wie dies aktuell in der Russland-Ukraine-Verbindungsgruppe geschieht. Um die Potentiale der OSZE-PV noch besser für die Friedenssicherung in Europa nutzen zu können, habe ich mit Blick auf den anstehenden österreichischen OSZE-Vorsitz zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen der Parlamentarischen Versammlung und dem OSZE-Ministerrat geraten.