60. Jahrestag: Österreichs Mitgliedschaft im Europarat
Vom 18. bis 22. April war ich in Straßburg, um an der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates teilzunehmen. Das beherrschende Thema war der Umgang mit den syrischen Flüchtlingen in Europa – vor allem die Situation auf dem Westbalkan. Wir haben aber auch über zukünftige Migrationsbewegungen gesprochen, die durch Naturkatastrophen und den Klimawandel ausgelöst werden können. Bis zu 150 Millionen Menschen könnten bis 2050 durch sich verschlechternde Umweltbedingungen dazu gezwungen werden, ihre Heimat zu verlassen. Europa muss sich rechtzeitig Gedanken machen, wie es mit diesem Phänomen erzwungener Migration umgehen will.
Ein besonderer Höhepunkt der Frühjahrssitzung war in diesem Jahr die Rede unseres Bundespräsidenten Heinz Fischer, anlässlich des 60. Jahrestages unserer Mitgliedschaft im Europarat. Der Bundespräsident, der lange selbst Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates war, unterstrich die Bedeutung des Europarates, in dem heute 47 Mitgliedsländer daran arbeiten, die Zusammenarbeit in Europa zu stärken, Konflikte friedlich zu lösen und grundlegende Werte, wie Frieden, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte gemeinsam zu bewahren.