SPÖ-Frühjahrstagung: „Arbeit. Wachstum. Sicherheit – Aus Verantwortung für unser Land“

Unsere traditionelle Frühjahrstagung des SPÖ-Klubs fand in diesem Jahr vom 12. bis 15. März im Tiroler Saalfelden statt. Dabei beschäftigten uns vor allem zwei Fragen: Wie kriegen wir die österreichische Wirtschaft wieder so zum Laufen, dass neue Arbeitsplätze entstehen und vor welchen sicherheitspolitischen Aufgaben stehen wir, angesichts der Flüchtlinge und der vielen Krisen in Europas Nachbarschaft?

Außer uns Abgeordneten haben sich auch der Saalfelder Bürgermeister Erich Rohrmoser, unsere Nationalratspräsidentin Doris Bures, die SPÖ-Minister Hans Peter Doskozil, Gerald Klug, Josef Ostermayer und Alois Stöger sowie SPÖ-Staatssekretärin Sonja Stessl an den Debatten der Tagung beteiligt.

Wachstum und Arbeitsplätze       

Auf dem ersten Panel zum Thema Wachstum und Wirtschaft stellte Klubobmann Schieder klar, dass die SPÖ auch in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode der entscheidende Impulsgeber für eine moderne und  nachhaltige Industrie- und Infrastrukturpolitik sein werde. Umweltschutz, die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wettbewerbsfähigkeit müssten erfolgreich miteinander verbunden werden.

Den Plänen der ÖVP, die soziale Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher zu schwächen, teilte der Klubobmann eine klare Absage. „Soziale Sicherheit, der Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist nicht nur für die sozial Schwächeren, sondern  für die gesamte Gesellschaft eine zentrale Frage!“.

Sicherheit

Auf dem zweiten Panel zum Thema Sicherheit sprach zunächst unser neuer Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Er betonte, dass die jetzt getroffenen Maßnahmen zum Asylverfahren und zur Sicherung der österreichischen Grenze notwendig

gewesen sind. „Wir können es uns nicht mehr leisten, unvorbereitet in eine solche Situation wie im Vorjahr zu schlittern.“ Drei Dinge müssten nun auf europäischer Ebene angegangen werden: ein einheitliches europäisches Asylrecht, eine gerechte und faire Verteilung der Menschen die Anspruch auf Asyl haben und eine geregelte Rückführung derjenigen die keinen Anspruch haben.

In meinem eigenen Beitrag zu diesem Thema habe ich deutlich gemacht, wie wichtig es für unsere eigene Sicherheit ist, dass es auch beim Nachbarn sicher zugeht. Entscheidend für unsere Sicherheit sei es daher auch, dass die Menschen in den Krisenregionen wieder ausreichende wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektiven erhalten.

Weitere Informationen zu den Diskussionen gibt es auf der folgenden Seite des SPÖ-Klubs. Videomitschnitte der Reden könnt ihr Euch unter diesem Link ansehen. Meine Rede zum Thema „Herausforderung Sicherheitspolitik“ beginnt ab Minute 24 im unteren Video.