Wahlbeobachtung in der Türkei

Vom 04. bis 08. Juni war ich für die OSZE als Wahlbeobachterin in der Türkei. Die Wahlen selbst sind am Sonntag ohne größere Unregelmäßigkeiten über die Bühne gegangen. In Gesprächen mit Vertretern von Parteien, Medien und NGOs wurde gegenüber mir und meinen KollegInnen festgestellt, dass im Wahlkampf Druck auf die Medien ausgeübt worden ist. Auch die Omnipräsenz des türkischen Präsidenten Erdogan, der eigentlich zur Neutralität im Wahlkampf verpflichtet ist, wurde kritisiert. Beispielsweise mussten mehrere Parteien Wahlkundgebungen absagen, weil der Präsident zeitgleich eigene Veranstaltungen angesetzt hatte.

Die Anschläge auf Einrichtungen und Veranstaltungen der liberal gesinnten kurdischen Partei HDP, mit Toten und Verletzten waren natürlich ein großer Schock. Aber ich denke, dass die Wählerinnen und Wähler mit einer Wahlbeteiligung von 86% die richtige Antwort gegeben haben. Mit der Überwindung der 10-Prozent-Hürde durch die HDP wurde die Alleinregierung der AKP beendet, die sich nun einen Koalitionspartner suchen muss.