Gespräche in Luxemburg
Am 28. und 29. Mai war ich gemeinsam mit weiteren österreichischen und deutschen GenossInnen zu Gesprächen in Luxemburg. Anlass war die im Juli beginnende Ratspräsidentschaft Luxemburgs. Neben dem luxemburgischen Parlamentspräsidenten Mars Bartolomeo haben wir auch den Vorsitzenden des Europaausschusses Marc Angel und dem Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten Alex Bodry getroffen. Themen waren das Freihandelsabkommen TTIP, das die luxemburgischen GenossInnen ebenfalls sehr kritisch sehen, die Flüchtlingssituation im Mittelmeer, Griechenland, die wirtschaftliche Lage der EU und die Sterbehilfe.
Neben den Treffen mit unseren luxemburgischen Kollegen haben wir die Zeit genutzt, auch Gespräche mit Vertretern wichtiger europäischer Institutionen zu führen, darunter der Direktor der Europäischen Investitionsbank Werner Hoyer, Viktor Kreuschitz, Richter am EuGH und Klaus Regling, geschäftsführender Direktor des Europäischen Stabilitätsmechanismus.