Wahlbeobachtung in London

Vom 5. bis 8. Mai war ich für die OSZE in London, um die britischen Unterhauswahlen zu beobachten. Im Vorfeld der Wahlen habe ich interessante Gespräche mit VertreterInnen aller Parteien, der britischen Wahlrechtsbehörde, den Medien und der renommierten London School of Economics führen können. Dabei ging es vor allem darum, wie die Briten ihr striktes Mehrheitswahlrecht an die zunehmende Realität einer zersplitterten Parteienlandschaft anpassen können. Es ging aber auch um die Haltung der Briten zur EU. Der Ausgang der Wahl dürfte schließlich wegen des von den Torys angekündigten Referendums direkte Auswirkungen auf die EU und somit auch auf uns in Österreich haben.

Der befürchtete Patt zwischen den großen Parteien und ein möglicher – und in Großbritannien bislang weitgehend unüblicher Koalitionspoker – sind aufgrund des überraschend deutlichen Wahlausgangs nun erstmal ausgeblieben. Langfristig dürfte aber auch auf der Insel die Dominanz der zwei großen Parteien – Labour und Tory – zu Ende gehen.

Für den Rest Europas dürfte jetzt spannend sein, wie sich die Diskussion rund um das für 2016 oder 2017 anvisierte EU-Referendum gestalten wird. Ich hoffe zumindest, dass die neue Regierung aus dem Wahlkampfmodus schaltet und eine rationalere Europapolitik betreibt anstatt die bisherige populistische Anti-EU-Stimmungsmache fortzusetzen.