Arbeitsbesuch in Berlin

Am 25. September war ich gemeinsam mit Klubobmann Andreas Schieder, Finanzsprecher Jan Krainer, Rechnungshofsprecher Elmar Mayer und Gesundheitssprecher Erwin Spindelberger in Berlin, um mit Spitzenvertretern der SPD-Bundestagsfraktion zusammenzukommen. Der Besuch ist Teil der Initiative zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den parlamentarischen Fraktionen von SPÖ und SPD. Mitte September war bereits Norbert Spinrath, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in Wien bei einem Arbeitsgespräch mit Andreas Schieder und mir gewesen.

In Berlin habe ich neben dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann auch den außenpolitischen Sprecher der SPD Nils Annen und den stellvertretenden europapolitischen Sprecher Axel Schäfer getroffen. In den Gesprächen ging es vor allem darum, unsere Positionen zur Ukraine-Krise, zu Syrien/Irak und zu aktuellen EU-Themen, wie den Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) auszutauschen. Wie gewinnbringend so ein Austausch sein kann, zeigt das folgende Video: der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel erwähnte noch am selben Tag in seiner Rede vor dem Bundestag unseren Entschließungsantrag vom 24. September, der unsere roten Linien für Freihandelsabkommen festlegt.