Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Genf

Vom 3. – 5. Oktober kamen in Genf knapp 200 Abgeordnete aus über 50 Staaten zu Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zusammen. Die Tagung stand unter dem Motto „Neue Sicherheitsherausforderungen: Die Rolle der Parlamente“. Im Vordergrund stand natürlich der Konflikt um die Ostukraine, in der die OSZE selbst vermittelnd tätig ist.

Zwar herrschten in dieser Debatte grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten –insbesondere zwischen der ukrainischen und russischen Delegation über Gründe, Ursachen und Lösungen für den Konflikt vor. Der Vorschlag einer trilateralen Kontrolle der russisch-ukrainischen Grenze traf unter den Abgeordneten aber auf breite Zustimmung. Neben dem Ukrainekonflikt standen aber auch weitere Sicherheitsherausforderungen auf der Tagesordnung, etwa die Konflikte in Syrien und Irak, der Umgang mit Naturkatastrophen und den Folgen des Klimawandels sowie die Verletzungen des Völkerrechts durch private Sicherheitsfirmen. Nähere Informationen hierzu könnt ihr auf der folgenden deutschsprachigen Seite der OSZE einsehen.