Präsidentschaftswahlen in der Ukraine

Vom 24. bis 26. Mai war ich im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im westukrainischen Lemberg, um dort den Ablauf der Präsidentschaftswahlen zu beobachten. Die Wahl eines neuen Präsidenten war der erste wichtige Schritt, um nach dem Sturz von Präsident Janukowytsch wieder eine demokratisch legitimierte Regierung in der Ukraine zu erhalten.

Aus diesem Grunde und vor dem Hintergrund des gewaltsamen Konfliktes zwischen der Regierung und separatistischen Bewegungen in der Ostukraine, war es für die OSZE besonders wichtig diese Präsidentschaftswahlen genau zu beobachten und auf ihren korrekten Ablauf hin zu überprüfen. Abgesehen von einigen Regionen im Osten, die von den Separatisten kontrolliert werden und abgesehen natürlich von der Krim, sind die Wahlen in allen Teilen des Landes gut organisiert und ohne große Probleme durchgeführt worden. Das gilt besonders auch für Lemberg, wo ich und meine KollegInnen sehr offen und herzlich aufgenommen wurden und wo die Menschen sehr dankbar waren, für das Interesse und die große internationale Anteilname an ihren Wahlen.

Ich hoffe für die vielen Menschen in der Ukraine, die in den letzten Monaten für mehr Demokratie und Rechtstaatlichkeit in ihrem Land eingetreten sind, dass auf die erfolgreiche Präsidentschaftswahl bald auch die Wahl eines neuen Parlaments und einer neuen Verfassung folgen werden und dass es der neuen demokratisch legitimierten Regierung gelingen wird, das Land wieder zu einen und zu befrieden.

Eine umfassende Bewertung der Präsidentschaftswahlen findet Ihr auf den Seiten der OSZE (leider nur auf Englisch).