Muttonen als Wahlbeobachterin bei Präsidentschaftswahlen in der Ukraine

Utl.: Außenpolitische Sprecherin der SPÖ hofft auf Beruhigung des Landes durch demokratische Wahl

Wien (SK) Die Kärntner Nationalratsabgeordnete und außenpolitische Sprecherin der SPÖ Christine Muttonen ist von 24. bis 26. Mai als Wahlbeobachterin der OSZE in der Ukraine unterwegs. Am Freitag äußerte sie gegenüber dem SPÖ-Pressedienst die Hoffnung, dass die Wahlen gemäß demokratischen Standards, friedlich und in allen Landesteilen der Ukraine durchgeführt werden können, damit alle Ukrainerinnen und Ukrainer die Möglichkeit bekommen ihre Stimme abzugeben. „Insgesamt hoffe ich, dass die demokratische Wahl eines Präsidenten zu einer Beruhigung des Landes führen wird und eine positive, nach vorne gerichtete Atmosphäre in der Ukraine schafft“, so Muttonen.****

Für Muttonen stellt die Wahl eins Präsidenten den ersten Schritt eines Legitimationsprozesses dar, auf den dann im weiteren Verlauf eine Verfassungsreform und Parlamentswahlen folgen sollten. „Diese Wahlen sind die Chance, dass ein Präsident gefunden wird, der in allen Landesteilen Anerkennung findet und das Land wieder einen kann“, gab Muttonen ihrer Hoffnung Ausdruck.

Die OSZE entsendet zahlreiche Lang- und Kurzzeit-BeobachterInnen, die in den Regionen die Präsidentschaftswahlen beobachten werden. Geleitet wird die Kurzzeit-Mission von Joao Soares aus Portugal. „Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) spielt eine wichtige Rolle der bei der Durchführung der Präsidentenwahl. Die OSZE trägt maßgeblich dazu bei, dass diese Wahl überhaupt realisiert werden kann“, informierte die außenpolitische Sprecherin der SPÖ. (Schluss) bj/sas/mp