Georgia`s Foreign Policy Perspectives / Georgiens außenpolitische Perspektiven

Erstmals in seiner Geschichte und beinahe unbemerkt von der europäischen Öffentlichkeit hat Georgien im vergangenen Jahr sowohl im Parlament als auch im Präsidentenamt einen demokratischen und weitgehend friedlichen Machtwechsel vollzogen. Für die Nachbarstaaten, allen voran Russland, aber auch für die EU und die USA stellt sich nun vor allem die Frage, welche Auswirkungen dieser Machtwechsel auf die Außenpolitik Georgiens in dieser krisengeschüttelten und geopolitisch so bedeutenden Region haben wird.

Dem Renner Institut ist es gelungen, am 19. November, gemeinsam mit dem International Institute for Peace und der Diplomatischen Akademie eine sehr informative Veranstaltung zu diesem Thema zu organisieren. Mit dem ehemaligen georgischen Außenminister und jetzigen Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses Tedo Japaridze, Aleksandr Eliseev vom russischen Rat für Außenpolitik und Johannes Wetzinger von der Fachhochschule des bfi Wien konnten die Veranstalter ein fachkundiges und durchaus kontrovers diskutierendes Podium zusammenzustellen. Ich hatte die große Freude, in das Thema einzuführen.

Grundtenor der Veranstaltung war, dass Georgien an seiner Westintegration festhalten wird, auch wenn es sich keine Hoffnung mehr auf einen schnellen Beitritt zu NATO und EU macht.

Auch die Beziehungen zu Russland werden sich nicht grundlegend ändern. Die Konflikte wegen Georgiens Orientierung nach Westen und Russlands Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien bleiben weiterhin bestehen. Tedo Japaridze hob jedoch hervor, dass die neue Regierung verstärkt das Gespräch mit Russland suchen wird.

Mit Blick auf Abchasien und Südossetien merkte der ehemalige Außenminister an, dass er sich Wien sehr gut als Ort für weitergehende Gespräche zwischen Georgien und seinen zwei abgespaltenen Regionen vorstellen könnte.