Europa-Stammtisch beim Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen in Villach

Am Freitag, dem 07. Juni, war ich als Referentin zum Stammtisch des BSA Villach eingeladen, um über die Beziehungen zwischen der EU, Österreich und Kärnten zu sprechen. Angeregt wurde über die Vorteile der österreichischen EU-Mitgliedschaft diskutiert, von der insbesondere auch das Land Kärnten durch viele von der EU unterstützte Infrastruktur- und Bildungsprojekte profitiert.

Ein weiteres wichtiges Thema waren selbstverständlich auch die aktuellen Herausforderungen in der Eurozone. Dabei wurde insbesondere die einseitige Sparpolitik der EU kritisiert, die die Funktionsfähigkeit der Sozialsysteme in vielen Mitgliedsländern bedroht. Die EU müsse dringend sozialer gestaltet werden. Der Fehler, das wurde an diesem Abend ebenfalls deutlich, liegt nicht bei der EU, sondern bei den konservativen und neoliberalen Mehrheiten im Europäischen Parlament, in der Kommission und im Rat. Die EU, so das Fazit des Abends, birgt viele Vorteile für seine Mitgliedsländer und deren Bürgerinnen und Bürger – aber es wird zurzeit schlecht regiert. Das jedoch ist etwas, das sich bei den nächsten Wahlen auf demokratische Weise ändern lässt.