Nationalrat – Muttonen: Österreich profitiert vom europäischen Einigungsprozess

Gewinn ungleichviel höher als Beitrag, den wir leisten

Wien (OTS/SK) – „Egoismus und ‚Inseldenken‘ sind immer schon
schlechte Berater gewesen“, betonte SPÖ-Europasprecherin Christine
Muttonen heute, Dienstag, anlässlich der aktuellen Europastunde im
Nationalrat. Österreich gehört heute zu den modernsten,
wohlhabendsten und leistungsstärksten Ländern der Welt. „Weil wir die
Chance genutzt haben, die uns der europäische Einigungsprozess
geboten hat“, erklärte Muttonen. Eine einfache Rechnung würde
genügen, um das zu belegen. „Der allergrößte Teil unseres
EU-Beitrages fließt wieder nach Österreich zurück. In die
Landwirtschaft, in die Bildung, in die Infrastruktur und in die
Forschung“, so die Europasprecherin.

Netto zahlt Österreich 0,2 Prozent des BIP an die EU. „Unabhängig
davon lässt die EU-Mitgliedschaft die österreichische Wirtschaft
jährlich um das fünffache dieses Betrages wachsen“, erklärte
Muttonen. Österreich profitiert als exportorientiertes Land wie kaum
ein anderes Land in Europa von der EU. Die EU sichert einen riesigen
Binnenmarkt, den Österreich für den Absatz seiner Produkte braucht.
„Die EU stabilisiert und demokratisiert unsere östlichen und
südlichen Nachbarn, sorgt für europaweite Mindeststandards in Umwelt
und sozialen Fragen“, betonte Muttonen. Wer Kosten und Nutzen der EU
daher ehrlich berechnen will, der muss diese Faktoren miteinbeziehen.
„Hier kann man erkennen, dass der Gewinn ungleichviel höher ist, als
der Beitrag, den wir leisten.“

Österreich ist daher bereit einen angemessenen Beitrag zu leisten,
„aber der Haushalt, in den wir einzahlen, muss bestimmte Bedingungen
und Standards erfüllen“. „Der neue Finanzrahmen der EU muss so
aufgestellt werden, dass die Gelder effizient und effektiv genutzt
werden, um die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen,
meistern zu können“, sagte Muttonen. Forschung und Bildung sowie
transeuropäische Infrastrukturprojekte und nachhaltige Arbeits- und
Beschäftigungsmaßnahmen, besonders für die Jugendlichen, gehören
gefördert. (Schluss) mis/sv