Gespräche mit dem usbekischen Premierminister über mehr Zusammenarbeit

Über viele Jahre gab es leider kaum Kontakte zwischen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE-PV und der usbekischen Politik, weder zur Regierung noch zum Parlament. Als Präsidentin der OSZE-PV ist es mein Ziel dies zu ändern, denn Usbekistan ist ein wichtiger Partner für uns im Kampf gegen die internationale Kriminalität und den Terrorismus. Auf dem Treffen der OSZE-Außenminister im Dezember letzten Jahres habe ich daher den usbekischen Außenminister Abdulaziz Kamilov getroffen und wir haben beschlossen, ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufzuschlagen.

 

Bereits im Februar hat dann erstmals seit 15 Jahren wieder eine usbekische Delegation an der Wiener Wintertagung der OSZE-PV teilgenommen. In der vergangenen Woche bin ich nun einer Einladung der Regierung und des Parlaments in die usbekische Hauptstadt Taschkent gefolgt und habe mich mit Premierminister Abdulla Aripov (Foto) und Außenminister Abdulaziz Kamilov sowie Parlamentspräsident Nurdinjon Ismoilov und der Vize-Präsidentin des Senats Svetlana Artikova getroffen.

 

Es waren sehr gute und konstruktive Gespräche. Wir haben ausführlich über die aktuelle Sicherheitslage in Europa und unsere gemeinsamen Herausforderungen durch Terror und Kriminalität diskutiert. Ein weiteres wichtiges Thema waren die Reformvorhaben des neuen usbekischen Präsidenten, der das Parlament stärken, die Wirtschaft entwickeln und die Beziehungen zu den Nachbarländern verbessern möchte. Auch in diesen Bereichen habe ich der usbekischen Seite die Unterstützung der OSZE-PV angeboten und wir haben mit Gesprächen über die Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit begonnen.