OSZE-Wahlbeobachtermission in Kasachstan

Am 20. März fanden in Kasachstan die Wahlen zur Mäschilis, dem Unterhaus des kasachischen Parlaments, statt. Als Sonderbeauftragte der Parlamentarischen Versammlung der OSZE für Zentralasien habe ich in der früheren Hauptstadt des Landes Almaty und einigen umliegenden Dörfern an einer OSZE Wahlbeobachtermission teilgenommen, um die  Durchführung der Wahlen zu verfolgen.

Die Organisation wurde sehr effizient und reibungslos durchgeführt. Positiv war auch, dass sich ein breites Spektrum von 6 Parteien zur Wahl stellen konnte. Wie die OSZE-PV-Sonderkoordinatorin unserer Kurzzeit-Beobachtermission, Marietta Tidei, in einer Pressekonferenz festhielt, seien weitere Reformen notwendig, um Kasachstan eine stabile gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen. Bislang ist das politische System sehr stark auf den seit 1991 amtierenden Präsidenten Nasarbajew zugeschnitten, der das Land zusammenhält. Für die Zeit nach Nasarbajew wird es wichtig sein, dass demokratische und parlamentarische Strukturen bis dahin ausreichend gestärkt sind.