Herbsttagung der OSZE-PV in Ulan Bator: Gemeinsame Sicherheitspolitik verbessern

Hartnäckige Arbeit zahlt sich aus. Das durfte ich in der vergangenen Woche auf der Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator erleben. Seit meiner Wahl zur Vize-Präsidentin im Sommer letzten Jahres hatte ich mich immer wieder dafür ausgesprochen, einen Austausch der OSZE mit der asiatischen Sicherheitsorganisation SCO (Shanghai Cooperation Organisation) ins Leben zu rufen. Nach vielen Gesprächen mit meinen KollegInnen in der OSZE-PV sowie russischen, chinesischen und kasachischen PolitikerInnen und DiplomatInnen war es nun so weit. Auf der von mir geleiteten Sitzung war nun erstmals ein Vertreter der SCO anwesend und hat mit uns darüber diskutiert, was wir gemeinsam gegen Sicherheitsgefahren in Europa und Asien unternehmen können.

Im Zentrum der Debatte standen dabei vor allem der Kampf gegen den internationalen Terrorismus sowie gegen Menschen- und Drogenhandel in Europa und Asien. Ich bin überzeugt, dass eine engere Zusammenarbeit zwischen der OSZE, der neben den 28 EU-Staaten auch die USA, Russland und 24 weitere europäische und asiatische Länder angehören und der SCO, die unter anderem Russland, China, Kasachstan und Indien umfasst, für beide Seiten Vorteile bringt. Auch könnten sich über die SCO wichtige neue Gesprächsmöglichkeiten mit Russland ergeben, um Lösungen in der Ukrainekrise zu finden. Ich hoffe daher, dass der von mir initiierte Austausch in Ulan Bator nur der Anfang einer engeren Kooperation der beiden Sicherheitsorganisationen gewesen ist.

Detaillierte Informationen über die Tagung findet ihr – leider nur auf Englisch- auf den Seiten der OSZE-PV. Unter diesem Link findet ihr das Video von der von mir geleiteten Sitzung.