Tagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Baku

Vom 28. Juni bis 02. Juli war ich bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Baku. Die Sitzung fand unter dem Thema “Helsinki +40 – zu einer menschlichen Sicherheit für alle” (in Helsinki war 1975 die Konferenz für Sicherheit und Kooperation gegründet worden, aus der 1995 die OSZE hervorgegangen ist). Beherrschendes Thema war natürlich die Krise in der Ukraine. Die OSZE spielt in dieser Krise eine wichtige friedensstiftende Rolle, indem sie Krisenbeobachter in die Ostukraine sendet, die Präsidentschaftswahlen begleitete und Gespräche zwischen den Konfliktparteien vermittelt.

Eine weitere Debatte gab es zu dem Thema ” Der Aufstieg von Extremismus, Radikalismus und Fremdenfeindlichkeit: Herausforderungen für die OSZE-Region”. In der Debatte wurde von vielen Abgeordneten gefordert, sich nicht allein auf die Bekämpfung der Symptome von Extremismus, Radikalismus und Fremdenfeindlichkeit zu beschränken, sondern auch daran zu arbeiten, deren Ursachen, wie bspw. soziale Ungerechtigkeiten, zu beseitigen.

 

Neben den inhaltlichen Debatten stand auch die Wahl eines neuen Präsidiums an. Als Präsident der Versammlung wurde der konservative ehemalige Außenminister Finnlands Ilkka Kanerva gekürt. Als österreichische Sozialdemokratin bin ich von den Delegierten zur Vizepräsidentin der Versammlung gewählt worden und freue mich Österreich in dieser internationalen Position vertreten zu können.

 

Unter den folgenden Links findet ihr weitere Informationen zu der OSZE-Sitzung in Baku, die verabschiedete Resolution und meine Redebeiträge:
Allgemeine Informationen (auf Englisch)
Resolution von Baku (auf Englisch)
Rede zur Ukraine-Krise (ab Minute 28 auf Deutsch)
Rede zum Thema “Aufstieg von Extremismus, Radikalismus und Fremdenfeindlichkeit: Herausforderungen für die OSZE-Region” (ab 1 Stunde 10 Minuten auf Deutsch)