{"id":3582,"date":"2016-09-30T10:32:48","date_gmt":"2016-09-30T10:32:48","guid":{"rendered":"https:\/\/christine-muttonen.at\/?p=3582"},"modified":"2016-10-11T09:33:51","modified_gmt":"2016-10-11T09:33:51","slug":"muttonen-vertrauen-ist-grundlage-fur-konfliktlosung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/christine-muttonen.at\/?p=3582","title":{"rendered":"Muttonen: Vertrauen ist Grundlage f\u00fcr Konfliktl\u00f6sung"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Skopje mit 200 ParlamentarierInnen<\/strong><\/p>\n

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Wien (PK)<\/em>\u00a0–\u00a0Die St\u00e4rkung von vertrauensbildenden Ma\u00dfnahmen im OSZE-Raum sind zentrale Anliegen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, die heute ihre 15. Herbsttagung in Skopje beginnt. In ihren Begr\u00fc\u00dfungsworten betonte die Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Nationalratsabgeordnete\u00a0Christine Muttonen\u00a0(S), die wichtige Rolle der OSZE bei der Herbeif\u00fchrung positiver Ver\u00e4nderungen in S\u00fcdosteuropa. „Die Liste der Erfolge der OSZE in S\u00fcdosteuropa ist lang und eindrucksvoll“, unterstrich sie gegen\u00fcber den 200 Abgeordneten aus 50 Staaten, die sich in der mazedonischen Hauptstadt versammelt haben.<\/p>\n

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Aus \u00d6sterreich nehmen an der dreit\u00e4gigen Veranstaltung neben Muttonen auch die Abgeordneten Hannes Wenninger (S),\u00a0Reinhold Lopatka\u00a0(V),\u00a0Wolfgang Gerstl\u00a0(V) und Roman Haider\u00a0(F) teil.<\/p>\n

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Muttonen: OSZE muss das Potenzial ihrer Instrumentarien besser aussch\u00f6pfen<\/strong><\/p>\n

Muttonen ging in ihrer Ansprache vor allem auf die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit ein. Die OSZE verf\u00fcge \u00fcber ein hervorragendes Instrumentarium zur Bew\u00e4ltigung der aktuellen Herausforderungen. Dieses gelte es jedoch optimal anzuwenden. Laut Muttonen sind die Sicherheitsinteressen der Staaten heute enger miteinander verbunden als je zuvor. Niemand k\u00f6nne im Alleingang f\u00fcr Sicherheit sorgen, daher m\u00fcsse der Weg des Dialogs und der Kompromisse gesucht werden. Herausforderungen wie Terrorismus, Klimawandel und Migration k\u00f6nnten nur durch internationale Zusammenarbeit gel\u00f6st werden.<\/p>\n

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„Leider sind wir noch nicht so weit“, bedauerte Muttonen. „Unsere kollektive Antwort auf die Fl\u00fcchtlingssituation h\u00e4tte besser ausfallen k\u00f6nnen. Bisher konnten wir die Interessen von Sicherheit und Stabilit\u00e4t nicht mit dem Recht der Fl\u00fcchtlinge auf Sicherheit und menschenw\u00fcrdige Behandlung in Einklang bringen.“<\/p>\n

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Wichtig sei es daher, L\u00f6sungen f\u00fcr die Ursachen von Flucht und Migration – seien es kriegerische Auseinandersetzungen, Armut, politische Unterdr\u00fcckung oder Klimawandel – zu suchen. Die Abkommen, auf denen die Arbeit der OSZE beruht, stellen f\u00fcr Muttonen eine gute Grundlage f\u00fcr die Suche nach gemeinsamen L\u00f6sungen dar. Es brauche aber den politischen Willen, deren Potenzial auszusch\u00f6pfen und weiter zu entwickeln, appellierte die Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung. Dieser politische Wille k\u00f6nne nur durch Vertrauen und vertrauensbildende Ma\u00dfnahmen erreicht werden. Eine europ\u00e4ische Sicherheitsarchitektur werde solange nicht f\u00fcr alle funktionieren, solange sie f\u00fcr einige Staaten nicht funktioniere.<\/p>\n

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Die OSZE habe gerade in der Region S\u00fcdosteuropa gezeigt, wie viel sie erreichen k\u00f6nne, betonte Muttonen. Es herrsche ein Konsens innerhalb der OSZE dar\u00fcber, dass die Integration in die EU ein gemeinsames Projekt sein muss. Auf diesen gelte es aufzubauen.<\/p>\n

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In der heutigen Sitzung werden unter anderem die Auswirkungen der Fl\u00fcchtlingssituation und die Lage in der T\u00fcrkei nach dem Putschversuch vom 15. Juli im Vordergrund stehen. Thematisiert werden auch die Herausforderungen in der Ukraine sowie die Kooperation im Mittelmeerraum. (Schluss) red<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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