{"id":3187,"date":"2016-03-14T15:12:54","date_gmt":"2016-03-14T15:12:54","guid":{"rendered":"https:\/\/christine-muttonen.at\/?p=3187"},"modified":"2016-03-18T15:18:12","modified_gmt":"2016-03-18T15:18:12","slug":"spo-fruhjahrstagung-%e2%80%9earbeit-wachstum-sicherheit-aus-verantwortung-fur-unser-land","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/christine-muttonen.at\/?p=3187","title":{"rendered":"SP\u00d6-Fr\u00fchjahrstagung: \u201eArbeit. Wachstum. Sicherheit \u2013 Aus Verantwortung f\u00fcr unser Land\u201c"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Unsere traditionelle Fr\u00fchjahrstagung des SP\u00d6-Klubs fand in diesem Jahr vom 12. bis 15. M\u00e4rz im Tiroler Saalfelden statt. Dabei besch\u00e4ftigten uns vor allem zwei Fragen: Wie kriegen wir die \u00f6sterreichische Wirtschaft wieder so zum Laufen, dass neue Arbeitspl\u00e4tze entstehen und vor welchen sicherheitspolitischen Aufgaben stehen wir, angesichts der Fl\u00fcchtlinge und der vielen Krisen in Europas Nachbarschaft?<\/p>\n

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Au\u00dfer uns Abgeordneten haben sich auch der Saalfelder B\u00fcrgermeister Erich Rohrmoser, unsere Nationalratspr\u00e4sidentin Doris Bures, die SP\u00d6-Minister Hans Peter Doskozil, Gerald Klug, Josef Ostermayer und Alois St\u00f6ger sowie SP\u00d6-Staatssekret\u00e4rin Sonja Stessl an den Debatten der Tagung beteiligt.<\/p>\n

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Wachstum und Arbeitspl\u00e4tze\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 <\/strong><\/p>\n

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Auf dem ersten Panel zum Thema Wachstum und Wirtschaft stellte Klubobmann Schieder klar, dass die SP\u00d6 auch in der zweiten H\u00e4lfte der Legislaturperiode der entscheidende Impulsgeber f\u00fcr eine moderne und\u00a0 nachhaltige Industrie- und Infrastrukturpolitik sein werde. Umweltschutz, die Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen und Wettbewerbsf\u00e4higkeit m\u00fcssten erfolgreich miteinander verbunden werden.<\/p>\n

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Den Pl\u00e4nen der \u00d6VP, die soziale Sicherheit der \u00d6sterreicherinnen und \u00d6sterreicher zu schw\u00e4chen, teilte der Klubobmann eine klare Absage. \u201eSoziale Sicherheit, der Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist nicht nur f\u00fcr die sozial Schw\u00e4cheren, sondern\u00a0 f\u00fcr die gesamte Gesellschaft eine zentrale Frage!\u201c.<\/p>\n

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Sicherheit<\/strong><\/p>\n

Auf dem zweiten Panel zum Thema Sicherheit sprach zun\u00e4chst unser neuer Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Er betonte, dass die jetzt getroffenen Ma\u00dfnahmen zum Asylverfahren und zur Sicherung der \u00f6sterreichischen Grenze notwendig<\/p>\n

gewesen sind. „Wir k\u00f6nnen es uns nicht mehr leisten, unvorbereitet in eine solche Situation wie im Vorjahr zu schlittern.\u201c Drei Dinge m\u00fcssten nun auf europ\u00e4ischer Ebene angegangen werden: ein einheitliches europ\u00e4isches Asylrecht, eine gerechte und faire Verteilung der Menschen die Anspruch auf Asyl haben und eine geregelte R\u00fcckf\u00fchrung derjenigen die keinen Anspruch haben.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

In meinem eigenen Beitrag zu diesem Thema habe ich deutlich gemacht, wie wichtig es f\u00fcr unsere eigene Sicherheit ist, dass es auch beim Nachbarn sicher zugeht. Entscheidend f\u00fcr unsere Sicherheit sei es daher auch, dass die Menschen in den Krisenregionen wieder ausreichende wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektiven erhalten.<\/p>\n

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Weitere Informationen zu den Diskussionen gibt es auf der folgenden Seite<\/a> des SP\u00d6-Klubs. Videomitschnitte der Reden k\u00f6nnt ihr Euch unter diesem Link<\/a> ansehen. Meine Rede zum Thema „Herausforderung Sicherheitspolitik“ beginnt ab Minute 24 im unteren Video.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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