Podiumsdiskussion: Herausforderungen der OSZE und die Rolle der Parla-mentarischen Versammlung

Am 22. Februar war ich vom Renner Institut eingeladen, die Eröffnungsrede für eine interessante Podiumsrunde zu halten, die das Institut anlässlich der Wintertagung der OSZE-PV in den Räumen des Parlaments organisiert hat.

Es ging um die Frage, vor welchen Herausforderungen die OSZE unter dem österreichischen Vorsitz 2017 steht und welche Rolle die Parlamentarische Versammlung dabei spielen kann, diese Herausforderungen zu meistern. Neben dem ständigen Vertreter Österreichs bei der OSZE saßen meine deutsche Kollegin in der OSZE-PV Doris Barnett und der Wissenschaftler Vedran Dzihic vom Österreichischen Institut für Internationale Politik auf dem Podium.  Alle waren sich einig, dass Österreich über die diplomatischen Möglichkeiten verfügt, beruhigend auf die bestehenden Konflikte im OSZE-Raum einzuwirken, Brücken zwischen den verschiedenen Konfliktparteien aufzubauen und neue Gesprächsinitiativen zu starten.

Die Parlamentarische Versammlung, die offener und lebendiger kritische Themen diskutieren kann, als die OSZE- BotschafterInnen und MinisterInnen und die gute und enge Kontakte zur Zivilgesellschaft und den nationalen Parlamenten pflegt, werde dazu eine wichtige Unterstützung bieten können. Der Umstand, dass aktuell sowohl der Ministerrat als auch die PV von ÖsterreicherInnen geführt werde, solle daher genutzt werden, um die Kooperation zwischen den beiden Institutionen zu verbessern und auszubauen.