GASP/GSVP – Konferenz in Athen

Vom 02. bis 05. April war ich auf der interparlamentarischen Konferenz zur Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP) in Athen. Die Konferenz findet seit 2012 zweimal jährlich in dem EU-Land statt, das auch die EU-Ratspräsidentschaft inne hat. Dominierendes Thema waren natürlich auch hier, die Ukraine und die Beziehungen zu Russland. Dabei wurde erneut die unterschiedliche Bewertung der augenblicklichen Situation durch die ost- und südosteuropäischen EU-Staaten und Ländern wie Österreich und Deutschland deutlich. Während die osteuropäischen Staaten aufgrund der Nähe und der historischen Erfahrungen mit Russland einen strengeren Kurs gegenüber Moskau forderten, setzen Österreich und Deutschland zurzeit noch auf einen intensiveren Dialog. Neben der Ukraine standen noch weitere Themen auf der Tagesordnung, darunter die maritime Sicherheitsstrategie der EU, die Entwicklungen im Nahen Osten und die parlamentarischen Entscheidungsprozesse bei Einsätzen von Streitkräften im Rahmen der GSVP.