Kategorie: Europarat

  • Muttonen: Weltweite Migration kann nur mit Zusammenarbeit, Dialog und Kompromissen mit anderen Staaten gemeistert werden

    Die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE appelliert in Straßburg an ParlamentspräsidentInnen Wien/Straßburg (PK) – “Brennt des Nachbarn Wand, so bist du selbst gefährdet”, dieser Ausspruch des römischen Dichters Horaz war Motto des Redebeitrags von Abgeordneter Christine Muttonen bei der Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der Mitgliedsstaaten des Europarats heute in Straßburg. “Kein Staat der Welt kann [...]

  • Europarat: No hate no fear

    Auf ihrer Sitzung vom 20. und 21 Juni hat die Parlamentarische Versammlung des  Europarates eine neue Initiative zum Kampf gegen den Terrorismus gestartet. Dabei geht es vor allem auch darum, zu verhindern, dass der Terror sein Hauptziel erreicht: Hass, Misstrauen und Feindseligkeit zwischen Menschen, Ländern sozialen und religiösen Gemeinschaften zu stiften. Den Kampf gegen den [...]

  • 60. Jahrestag: Österreichs Mitgliedschaft im Europarat

    Vom 18. bis 22. April war ich in Straßburg, um an der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates teilzunehmen. Das beherrschende Thema war der Umgang mit den syrischen Flüchtlingen in Europa – vor allem die Situation auf dem Westbalkan. Wir haben aber auch über zukünftige Migrationsbewegungen gesprochen, die durch Naturkatastrophen und den Klimawandel ausgelöst werden [...]

  • Europäischer Kinderschutztag: Mehr Schutz vor sexueller Gewalt

    Heute Morgen habe ich mich gemeinsam mit weiteren Abgeordneten aus National- und Bundesrat  am 1. Europäischen Tag zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch beteiligt. Unsere gemeinsame Aktion war Teil der ONEinFIVE-Kampagne der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Der Name der Kampagne bezieht sich auf die grausame Realität, dass auch heute noch in Europa jedes fünfte Kind Opfer [...]

  • Europarat: Entwicklung des ländlichen Raums: Landflucht verhindern, kultu-relle Vielfalt bewahren

    Vom 25. bis 27. Oktober war ich in Limassol auf Zypern, um an der Sitzung des Kulturausschusses des Europarates teilzunehmen. Der Ausschuss beschäftigt sich vor allem mit der Frage, wie die kulturellen Vielfalt und das kulturelle Erbe in Europa erhalten und geschützt werden kann.

  • Wintersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

    Die Agenda der diesjährigen Wintersitzung war teilweise wirklich schwere Kost. Themen waren unter anderem die Situation in der Ostukraine und die Terroranschläge in Paris.   An oberster Stelle stand natürlich wieder die Ukraine-Krise. Da ging es zum einen um die äußerst prekäre Lebenssituation der vielen Menschen in der Ostukraine, die unter dem Krieg und den [...]

  • BK Faymann auf der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

    Vom 27.01 bis 31.01 fand in Straßburg die Januarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates statt, an der ich als sozialdemokratische Delegierte des Nationalrats teilgenommen habe. Auf der Tagesordnung standen u.a. die Evaluierung der Partnerschaft für Demokratie mit der Palästinensichen Autonomiebhörde. Am Donnerstag besuchte Bundeskanzler Faymann die Parlamentarische Versammlung. Anlass war der halbjährige Vorsitz Östrreichs im Ministerkommittee des Europarates.

  • Europaratskonferenz: Politischer Wandel im südlichen Mittelmeerraum und im Nahen Osten

    Am 08. November 2013 fand in Lissabon eine Konferenz und eine daran anschließende Arbeitssitzung des Europaratsausschusses für Politik und Demokratie statt. Diskutiert wurde über den politische Wandel im arabischen Raum und die Frage, wie die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE), die neuen demokratischen Institutionen in der Region unterstützen kann. PACE steht für derartige Kooperationen vor [...]

  • Delegation des Europarates in Jordanien und Palästina

    Vom 07. bis 10. April war ich mit einer Delegation des Europarates in Jordanien und Palästina. Ziel war es, sich vor Ort ein Bild über die politische und gesellschaftliche Entwicklung der Region zu machen. Zentrale Themen waren natürlich auch die Situation der syrischen Flüchtlinge in Jordanien und der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Gespräche [...]

  • Europaratsausschuss behandelt Demokratiedefizite in Europa

    Vom 09. bis zum 11. September war ich als SPÖ-Delegierte beim Europarats-Ausschuss für Politik und Demokratie in Helsinki. Hauptthemen sowohl beim Vorbereitungstreffen der sozialdemokratischen Delegierten als auch in den folgenden Ausschusssitzungen waren die demokratischen und menschenrechtlichen Defizite sowie der zunehmende Nationalismus in Europa.  

  • Kunst und Kultur sind Schlüsselelemente der Bildung

    Kunst und Kultur werden in der heutigen europäischen Bildung leider immer noch allzu oft als Luxusangebote verstanden, die man hinzufügen kann, wenn andere Bildungsangebote bereits erreicht sind. Dabei machen Studien aus der Hirnforschung deutlich, dass wir sinnliche Erfahrungen durch Kunst und Kultur brauchen, um unsere Persönlichkeit, unser Wissen und unsere Kreativität umfassend entwickeln zu können. [...]

  • Sitzung des Europarats vom 03. Bis 06. Oktober 2011 in Straßburg

      Auf seiner Sitzung am 04. Oktober hat der Europarat mit überwältigender Mehrheit beschlossen eine Demokratie Partnerschaft mit dem Palästinensischen Nationalrat (PNC) einzugehen und damit die demokratische Entwicklung in den Palästinensergebieten nach Kräften unterstützen.